Gemeinderatssitzung

Budget 2024 Auflage 2

Fraktionsvotum CH/GRÜNE/GLP gehalten durch mich.

1.-August-Feier: Ich war dafür, der Antrag der SP ist aber abgelehnt worden.

Rückgängigmachung der Kürzung der Kulturbeiträge: Antrag CH/GRÜNE/GLP vertreten durch mich, der durch kam. Juhui!

Annerkennungspreis: Ich unterstützte den Antrag Wetli/Regli, der aber knapp nicht angenommen wurde (19:20).

Streichung Werbemassnahmen Schlossbadi: Ich war für den Antrag der SP, der abgelehnt wurde - halb so schlimm.

Erhöhung der Auslandhilfe auf das durch dieses Parlament beschlossene Summe (2 Promille der direkten Steuern) beantragt durch die Fraktion CH/GRÜNE/GLP vertreten durch mich. Angenommen mit Stichentscheid des Präsidents.

Streichung der "Inlandhilfe", Antrag SVP/EDU: Habe ich als Initiant der Rückgängigmachung der Kürzungen in der GPK GGF im ursprünglichen Budget durch den Stadtrat natürlich abgelehnt, wie die knappe Mehrheit.

Vorziehen erster Investitionen "Aussiedlung Stadtbetriebe - Neubau Stadtbusdepot,pWerkhof, Feuerwehr" und "Arealentwicklung Gaswerkstrasse 16 - 18a" von 2x50'000.- unter Kompensationen anderer Ausgaben des Tiefbauamts ("allgemeiner Kredit für kleinere, unvorhergesehene Neuanlagen, Korrektionen und Projektierungen 2024"), Antrag Fraktion CH/GRÜNE/GLP, den ich unterstützte, wie die grosse Mehrheit.

Steuerfussanpassung von 62% statt +3% auf 65% nur +2% auf 64%, Antrag Mitte/EVP: Ich war dagegen, weil die Stadt Frauenfeld mit den Steuersenkungen zu weit gegangen ist. Die anstehenden Investitionen (anvisiert sind 12 Mio. pro Jahr) und die damit sich stetig erhöhenden Abschreibungen (5 Mio. zur Zeit; aber Abschreibungen müssen längerfristig in etwa gleich hoch sein wie die Investitionen) müssen wir stemmen. Wurde abgelehnt.

Antrag der Botschaften zum Steuerfuss (+3% auf 65%): Ich war dafür, wie die Mehrheit.

Antrag der Botschaft zum Budget 2024: Ich war dafür, wie die Mehrheit.

Finanzplan zur Kenntnis genommen.

Gemeinderatssitzung

Wahlen

Ich wählte die vorgeschlagene Kandidatin für die Einbürgerungskommission. Ich wurde in die GPK F&A gewählt - und gab meinen Rücktritt aus der GPK GGF auf 06.03.2024 bekannt.

Rundbahn

Ich stimmte für diesen Kreditantrag, wie alle anderen.

Erneuerung und Auslagerung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)

Ich stimmte den wiederkehrenden Mehrkosten für die Erneuerung und Auslagerung der IKT zu, wie die Mehrheit.

Gemeinderatssitzung

Bericht über Richtpläne

Zur Kenntnis genommen. Ich unterstütze die Voten, die den schleppenden Fortschritt in Sachen Velo-&Fussverkehr sowie erneuerbaren Energien zum Thema machten.

Gemeinderatssitzung

Budget

Ich war gegen die Rückweisung. Und war für die Annahme der Budgets Thurplus und AZP.

Einfache Anfrage

Ich reichte eine einfache Anfrage zur Schneeräumung der Fusswege (inkl. Bushaltestellen) und Velorouten eingereicht.

Gemeinderatssitzung

Gesamtkonzept Freizeit- und Sportanlagen

Mein Votum. Konzept zur Kenntnis genommen.

Strategie AZP 2030

Strategie zur Kenntnis genommen.

Gemeinderatssitzung

Fragestunde

Ich habe keine Frage gestellt.

Falsch (PARK)ing Day

Aktion

Am 15. September fand der internationale 18. PARK(ing) Day statt. Wir GRÜNNEN Frauenfeld hatten aber eine andere Idee.

Unsere Medienmitteilung

Berichterstattung: Frauenfelder Woche (Kopie ePaper)

Gemeinderatssitzung

Angebotsausbau Stadtbuslinie 5

Ich war für die beiden Anträge.

Revision des Reglements über den Tarif für die Abgabe von Erdgas und Biogas

Ich war für Eintreten und dann die anschliessende Rückweisung des Geschäfts an den Stadtrat (wie die grosse Mehrheit), damit eine saubere Botschaft ausgearbeitet werden kann.

Gemeinderatssitzung

Projektierungskredit Stadtsaal in der Doppelreithalle

Mein persönliches Votum gegen Eintreten auf dieses querstehende Geschäft (die Mehrheit war aber für Eintreten); aber dann war ich für den Rückweisungsantrag der GPK Bau und Werke (wie die Mehrheit).

Motion Feuerwerksverbot

Ich war für Erheblicherklärung (nicht wie die Mehrheit).

Gemeinderatssitzung

Rechnung 2022

Mein Votum als Sprecher der GPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen. Ich war für alle Anträge betreffend der Rechnung.

Akteneinsicht Traktanden Stadtratssitzungen 10./17./24. Januar 2023

Hier finden sich die Traktanden der Stadtratssitzungen

Gemeinderatssitzung

Motion betreffend „Einbahn als grosse Chance für die Entlastung der Innenstadt“

Ich war gegen die Erheblicherklärung. Zwar habe ich grosse Sympathien für die Einbahn-Idee. Aber nun nochmals eine Untersuchung der Einbahnlösungen finde ich nicht zielführend.

Interpellation betreffend «Renaturierung Thur auf dem Gemeindegebiet Frauenfeld»

Ich war für die Diskussion und unterstütze die Stossrichtung der Interpellation.

Gemeinderatssitzung

Verkauf Casino

Ich war gegen alles (Rückweisung, Verkauf, Vorfinanzierung, Volksabstimmung [hier enthielt ich mich aber nur - aber für etwas gibt es eigentlich eine Kompetenzordnung zwischen Exekutive, Parlament und dem Stimmvolk]).

Gemeinderatssitzung

Informationsreglement

Ich war für die das Eintreten, aber die Mehrheit war dagegen.

Motion «Frauenfeld heizt ohne Erdgas»

Ich war für die Erheblicherklärung, aber auch in der Minderheit.

Gemeinderatssitzung

Reglement über die Errichtung und den Betrieb von Fernwärmeversorgungen

Ich war für die redaktionell überarbeitete Version.

Budget 2023

Ich war gegen eine Reduktion der Steuererhöhung von 3% auf 2%, war aber in der Minderheit.

Ich war gegen die Streichung des Anerkennungspreis' durch den Stadtrat resp. für Aufnahme von wie bisher 20'000.- Fr. im Budget 2023 (Antrag CH/GRÜNE/GLP+SP). Nicht wie die äusserst knappe Mehrheit.

Aus meiner Sicht sollten die neuen 2x10%-Stellen des Amts für Kultur nicht gestrichen werden (Antrag SVP/EDU). Dieses Mal wie die Mehrheit.

Ich war gegen die Streichung von Beiträge an kulturelle Organisationen (Antrag CH/GRÜNE/GLP+SP). Nicht wie die Mehrheit.

Antrag SVP/EDU Streichung der neuen Stelle Fachspezialist Smart City (50%): Ich war dagegen (obwohl ich doch meine Zweifel habe, ob die Stadt die Digitalisierung auf diese Weise auf die Reihe bekommt - das muss resp. müsste genau beobachtet werden). Ich war in der Minderheit.

Antrag SVP/EDU: Streichung Neubau Spielplatz Ahornweg, ich war dagegen und in der Minderheit.

Ich war gegen die Streichung der Informationssystem Digital Signage System in der Festhalle (Antrag CH/GRÜNE/GLP+SP), aber ziemlich fest in der Minderheit.

Ich war für die Halbierung der Kosten zur Eröffnung des neuen Hallenbades (Antrag CH/GRÜNE/GLP+SP). Wie die Mehrheit.

Ich brachte Priska Brenners und meine Anträge der GPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen auch durch den Gemeinderat (trotz gegenteiligen Antrag FDP): Verdoppelung der Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck und an gemischtwirtschaftliche Unternehmen (30'000.- auf 60'000.-) sowie Belassung der Beiträge an die Auslandhilfe (an Hilfswerke) bei 80'000.-.

Ich war für die Lohnerhöhungen und Steuererhöhungen (2%) sowie für alle anderen Anträgen.

Gemeinderatssitzung

Reglement über die Errichtung und den Betrieb von Fernwärmeversorgungen

Ich war für die Anträge unserer Fraktion, die aber nicht durchgekommen sind. Es ging darum, die grundlegende Feststetzung der Tarife in der Kompetenz des Gemeinderates zu lassen.

Pensionspreise und Betreuungstaxe Alters- und Pflegeheim

Ich war für die leider notwendige Preiserhöhungen, wie die grosse Mehrheit des Rates.

Gemeinderatssitzung

PUK Stadtangestellte

Ich war gegen eine PUK, weil diese ein ungeeignetes Mittel und dazu noch das schärfste aller Mittel ist.

Überführung von Liegenschaften im Landkreditkonto in das Verwaltungsvermögen und das ordentliche Finanzvermögen der Stadt Frauenfeld

Ich stimmte für alle Anträge dieses Geschäfts.

Gemeinderatssitzung (Fragestunde)

Abwesend aus beruflichen Gründen.

Gemeinderatssitzung

Reglement Fernwärmeversorgungen

Ich war für eine Rückweisung (wurde aber abgelehnt) und ich war für eine weitere Lesung (wie die Mehrheit).

Photovoltaikanlage Hallenbad

Ich war für den Kredit von 620'000 Franken.

Gemeinderatssitzung

Wärmering-Vorlagen

Ich verzichte auf die Aufzählung der vielen Anträgen und meinem Stimmverhalten zum Reglement. Ich war wie die Mehrheit für eine zweite Beratung. Ich war zwar für eine zweite Beratung, die abgelehnt wurde, und stimmte dann doch bereits heute für beide Kredite der beiden Wärmeringe.

Gemeinderatssitzung

Rechnung 2021

Mein Votum im Namen der Fraktion CH/GRÜNE/GLP zur gesamten Rechnung 2021. Und das Votum im Namen der GPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen zum Dep./Amt Alter und Gesundgheit.

Ich war für alle Anträge, wie die Mehrheit des Gemeinderats ebenfalls.

Kauf Parzelle 50966 - Pflanzschulweg von der Primarschulgemeinde Frauenfeld

Ich war zähnenkirschend für den Kauf dieser Parzelle. Die Stadt vergibt sich damit nicht viel. Aber der Kaufspreis im Vergleich zum Verkaufspreis der Nachbarsparzelle zu hoch. Und der Projektfortschritt dort ist ungenügend. Die Entwicklung beider Parzellen wäre wohl optimaler als nur die der hinteren und nun zu kaufenden.

Einfache Anfrage "Verkehrsführung bei Baustellen entlang der Bahnhofstrasse"

Ich reichte eine einfache Anfrage zum Thema Verkehrsführung bei Baustellen entlang der Bahnhofstrasse ein.

Gemeinderatssitzung

Wahlen

Ich unterstützte alle vorgeschlagenen Personen.

Sitzungsgelder Ämterbesuchen

Ich unterstütze die Änderung des Regelements (250.- pauschal pro Ämterbesuch)

Diskussion Interpellation "Erstellung von 105 Parkplätzen nördlich der Rüegerholzhalle und Nutzungsverzicht Parkhaus Altstadt"

Ich war gegen eine Diskussion, nachdem wir angekündigt hatten keine zu wünschen und von niemand eine angekündet wurde. Aber für ein nächstes Mal werde ich für eine Diskussion stimmen, da eine Diskussionsverweigerung aus meiner Sicht nie gut ist.

Zusatzkredit von 650'000 Franken für den Neubau einer Tierkörpersammelstelle

Ich war gegen die Rückweisung und zähneknirschend für den Zusatzkredit.

Gemeinderatssitzung

Interpellation betreffend «Stadtbus — Spezialtageskarte für das Wochenende»

Mein Votum im Namen der Fraktion CH/GRÜNE/GLP

Teilrevision des Reglements über die Besoldung der Mitglieder des Stadtrates (Umsetzung Unvereinbarkeit)

Ich war für die Revision - wie auch die Mehrheit resp. alle.

Ersatzbeschaffung von zwei Modulfahrzeugen für die Feuerwehr Frauenfeld

Ich war für diese Kredite - wie auch die Mehrheit resp. auch wieder alle.

Gemeinderatssitzung

Ferien

Ich war ferienhalber abwesend, hätte aber für folgendes JA gestimmt: «Auflösung des Zweckverbands ARA Ellikon an der Thur und Anschluss an die Interkommunale Anstalt ARA Thurtal» und «Rahmenkredit Aufwertung Strassenräume Innenstadt von 11,3 Mio. Franken / Grundsatzfrage ‘Altstadt autofrei?’»

Gemeinderatssitzung

Wahlen

Ich folgte allen Vorschlägen.

Teilrevision des Reglements über die Kulturförderung und den Kulturfonds

Ich war für die Revision - wie auch die Mehrheit.

Gemeinderatssitzung

Interpellation «Barrierefreies Frauenfeld – mindestens online»

Ich war wie meine Fraktion zufrieden mit der Antwort, ich hielt ein Fraktionsvotum dazu.

Botschaft Nr. 27 «Erlass eines Reglements über das Alterszentrum Park» und Nr. 28 «Alterszentrum Park – Erhöhung Pensionspreise im Alters- und Pflegeheim Ergaten Talbach»

Ich war für alle Anträge ausser dem Antrag, die "Defizitbeiträgen bei ausserordentlichen Ereignissen" zu streichen, wie die Mehrheit.

Gemeinderatssitzung

Motion «Offenlegung der Finanzierung von Parteien, Gruppierungen, Wahl- und Abstimmungskomitees»

Ich war für die Erheblicherklärung der Motion, die Mehrheit aber nicht.

Botschaft Nr. 25 «Pavillon des Vereins ‘projekt KAFF’: Nachtragskredit für die Subventionie-rung des Standortes»

Ich war wie die Mehrheit für diesen Kredit.

Gemeinderatssitzung - Fragestunde

Meine Frage (vorgetragen durch Michael Pöll, weil ich krank war)

Einführung Qualitätsmanagementsystem und departementsübergreifende kontinuierliche Ver-besserungsprozesse: Alt-Gemeinderat Robin Kurzbein hat das Thema Qualitätsmanagementsys-tem und departementsübergreifende kontinuierliche Verbesserungsprozesse anlässlich der Fra-gestunde vom 19. September 2018 aufgeworfen und wir konnten erfahren, dass die Stadt zwar ein Qualitätsmanagementsystem ab Ende 2018 im Rahmen der Legislaturschwerpunkte 2015 bis 2019 einführen wird, aber dieses System keinen Namen hat, das heisst, kein allgemein bekann-tes System sein wird. Im Zusammenhang mit einer möglichen Zertifizierung der Berufsbeistand-schaft, welche wir in der GPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen diskutiert haben, kam die Frage nach einem generellen Qualitätsmanagementsystem der Stadt Frauenfeld auf. Warum nur die Berufsbeistandschaft zur kontinuierlichen Verbesserung ziel- und kundenorien-tierter Arbeit etc. verpflichten? Eventuell brodelt es bereits an einer anderen Stelle, wo ein Quali-tätsmanagementsystem ebenfalls hilfreich wäre. Wie ist der Stand der Einführung eines Quali-tätsmanagementsystems und insbesondere des departementsübergreifenden kontinuierlichen Verbesserungsprozesses der Stadt Frauenfeld? Welches System wurde eingeführt? Existiert eine Dokumentation wie Handbücher, Prozessgrafiken oder Ähnliches dazu? Welche Erfahrungen wurden damit gemacht? Wie viele Verbesserungsmöglichkeiten wurden festgestellt? Wie viele Verbesserungsmassnahmen wurden bereits wirksam umgesetzt?

Antwort durch Stadtpräsident Anders Stokholm

Zunächst einmal etwas Grundsätzliches: Ich habe persönlich gute Erfahrungen gemacht als Geschäftsführer der Stiftung Zukunft Thurgau und als Direktor vom Sozialversicherungszentrum mit Qualitätsmanagementsystemen, die ich dort je-weils selber auch eingeführt habe. Darum auch mein Wunsch, als ich ins Stadtpräsidium gewählt wurde, auch für die Stadt ein solches Qualitätsmanagement aufzubauen. Das hat dann Eingang gefunden in die Zielsetzungen der Legislatur 2015 bis 2019, unter anderem weil es einen KVP, einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess enthält, weil es hilft, Risiken zu erkennen und dann auch zu bearbeiten, und weil es ermöglicht, anderen Mitarbeitenden transparent zu machen, was jeweils die andere Abteilung macht. Ein Qualitätsmanagementsystem besteht zur Hauptsache aus drei Elementen. Es sind die soge-nannten unterstützenden Prozesse, die Kernprozesse und die Führungsprozesse, die idealerweise in kontinuierlichen Verbesserungsprozessen gestaltet und mit einem IKS, einem internen Kon-trollsystem zum Ausschluss von Risiken verbunden werden. Viele dieser Prozesse sind durch Software gesteuert, vor allem bei den Kernprozessen und den unterstützenden Prozessen. Je einheitlicher, also je klarer umfassbar der Auftrag eines Unternehmens ist, umso einfacher ist es, die Prozesse zu gestalten. Je diverser jedoch das Unternehmen umso schwieriger. Die gängigen Systeme heissen ISO 9000, 9004 oder was auch immer im Bereich von Gewerbe und Industrie oder EduQua bei Bildungsinstitutionen. Es zeigt aber genau auch auf, wo solche Qualitätsmana-gementsysteme zu Hause sind. Sie sind zu Hause in der Industrie, im Gewerbe, in Bildungsinsti-tutionen. Nun, die Stadt ist nichts von allem oder alles zusammen. Die Stadt Frauenfeld ist ein – erlauben Sie mir den Ausdruck – Gemischtwarenladen. Dieser hat etwas von einem Gewerbe, etwas von einem Heim, etwas von einer sozialen Institution, etwas von einem Dienstleistungsbetrieb und auch etwas, nämlich ziemlich viel von einem Verwaltungsbetrieb. Mit anderen Worten: Ein die ganze Stadt umfassendes Qualitätsmanagementsystem mit diesen drei genannten Elementen zu realisieren, ist mit einem sehr grossen Aufwand – wenn überhaupt möglich – verbunden. Nicht zuletzt deshalb, weil in allen Ämtern Elemente davon bestehen, vorab bei den unterstützenden und den Kernprozessen und diese in unterschiedlichen IT-Programmen laufen. Beim Sozialversi-cherungszentrum haben wir unter Einsatz von sehr, sehr viel Geld, also gesamtschweizerisch 200 Millionen Franken, ein einheitliches IT-System für 17 Kantone erarbeitet, 7 weitere wollten ein anderes System. Und das hat dann auch ein paar Hundert Millionen Franken gekostet, um ein einheitliches IT-Programm zu haben. Und wir haben in jedem Amt oder in vielen Ämtern ein anderes. Daher hat der Stadtrat sich entschieden, das QMS nicht auf einen Schlag flächende-ckend einzuführen, sondern in einem Pilotamt damit Erfahrungen zu sammeln. Als Pilotamt war zuerst die Stadtkanzlei gedacht, später stellte sich dann heraus, dass es ideal wäre, wenn es das Finanzamt wäre, weil beim Finanzamt wichtig ist, ein IKS, ein internes Kontrollsystem, zu haben, das von der Revision gefordert wird. Ein solches ist am besten mit einem QMS kombinierbar. Das Projekt hat man also aufgegleist und die Stadtkanzlei hat sich für die Lösung der BDO AG ent-schieden. Diese Software heisst TopEase und wird gemäss Anbieter bisher bei Banken einge-setzt, muss für die Stadt Frauenfeld also speziell angepasst werden. Da insbesondere das Finanz-amt das IKS benötigt, ist dieses Amt jetzt daran, die Einführung eines IKS-QMS anzugehen. In aufwendigen Sitzungen konnten in den letzten zwei Jahren die Prozesse im Finanzamt aufge-zeichnet und im System abgebildet werden, im Anschluss erfolgten die Definitionen der Schlüs-selkontrollen und nach anfänglich gutem und zügigem Start ist das Projekt jetzt aber aus ver-schiedenen Gründen ins Stocken geraten. Der vordefinierte Zeitplan war zu knapp, wie sich jetzt herausstellt. Die Budget- und Abschlussperioden binden sehr viele Ressourcen im Finanzamt, sodass nur die kurzen Zwischenzeiten für die Projektarbeiten zur Verfügung stehen. Da das Sys-tem nur durch die BDO bedient wurde, fehlt auch das Know-how im Finanzamt, um daran wei-terzuarbeiten. Also man muss es immer extern geben. Unbefriedigende Performance gibt es auch. Insgesamt befinden sich einige Steine auf dem Weg, um da Erfolg zu haben. Das System ist zumindest mit dem heutigen Kenntnisstand sehr komplex, was nicht verwundert bei der komplexen Situation der Stadt. Und wie mit diesem System gearbeitet werden soll, ist noch un-klar. Die Angelegenheit dürfte dann noch komplexer werden, wenn die ämterübergreifenden Prozesse abgebildet werden sollen. Das Finanzamt setzt alles daran, möglichst bald einen Pro-jektstand zu erreichen, welcher weitere Entscheide ermöglicht. Eine Erweiterung auf andere Ämter dürfte frühestens im Sommer 2022 möglich sein. Einfach damit man keine Angst hat bezüglich des Finanzamts, was das IKS betrifft, beim Aufzeichnen der bestehenden Prozesse des Finanzamts wurden diese zugleich betreffend Risiken analysiert. Anpassungen in den Prozessen mussten praktisch keine vorgenommen werden, die inhärenten Risiken sind, wo zweckmässig, bereits in den Schlüsselkontrollen, die heute existieren, platziert und werden dort auch gemacht. Eben weil sie IT-gestützt sind und dort diese Kontrollen laufend geschehen. Aus Sicht des Fi-nanzamts fehlen zur Bestätigung des IKS noch eine Dokumentation sowie die Berichterstattung. Das ist das, was noch gemacht werden muss. Ein QMS ist aber gesetzlich nicht vorgeschrieben für das Finanzamt.

Gemeinderatssitzung

Batteriespeicher

Ich war für dieses Geschäft, wie auch alle anderen Gemeinderäte.

Übernahme der Wärme Frauenfeld-West AG

Ich war ebenso für diese Geschäfte, wie auch (fast) alle anderen Gemeinderäte.

Gemeinderatssitzung

Rechnung

Bis auf den Antrag der FDP betr. der ursprünglichen Gewinnverwendung (statt Zuweisung von 2 Mio. Fr einer Vorfinanzierung) stimmte ich wie die Mehrheit.

Baurecht LC-Halle

Ich unterstützte die Anträge des Stadtrats, der GPK und der Fraktion CVP/EVP. Ich lehnte den Antrag der FDP ab (Kompentenz des Stadt- statt Gemeinderats).

Gemeinderatssitzung

Wahlen

Alle vorgeschlagene Kandidaten wurden gewählt, auch von mir.

Gemeinderatssitzung

Motion «Unterbindung Transit-Schwerverkehr durch das Zentrum der Stadt»

Als Motionär war ich für Erheblicherklärung, aber in der Minderheit. Mein Votum im Namen der Fraktion CH/GP/GLP.

Regelung zur Unvereinbarkeit des Amtes des Stadtpräsidiums mit einem Nationalrats- oder Ständeratsmandat sowie Alternativvorschlag

Ich war für Nichteintreten auf den Alternativvorschlag (Vereinbarkeit und nur Regelung der Besoldung).

Ich unterstütze die Anträge der GPK zur Nichtvereinbarkeit des Stadtpräsidiums und National-/Ständeratesmandat.

Gemeinderatssitzung

Wahlen Spezialkommission Informationsreglement und Wahlbüro

Ich unterstützte wie alle die Wahlvorschläge.

Botschaft Nr. 19 betreffend «Liegenschaftenstrategie»

Musste ich zur Kenntnis nehmen, ohne Begeisterung: Sie widerspricht dem übergeordneten Reglement über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum, eine städtische Trägerschaft für die Förderung von preisgünstigem Wohnraum lehne ich grundsätzlich ab, die Ablehung des Baurechts für die Wohnbauförderung finde ich nicht sinnvoll usw.

Motion betreffend «Abgabe von Boden im Eigentum der Stadt Frauenfeld nur im Baurecht»

Ich war für die Erheblicherklärung der ganzen Motion, was aber entgegen der Mehrheit war.

Botschaft Nr. 18 betreffend «... 50 öffentlichen Parkplätzen ... im Untergeschoss des Ergänzungsbaus des Regierungsgebäudes zu 1.75 Mio. Franken ...»

Ich war für den Rückweisungsantrag zuhanden einer neuen Botschaft inkl. der Kompensation von 50 oberirdischen Parkplätzen, gegen den Antrag in der Botschaft und dann für das Behördenreferendum.

Gemeinderatssitzung

Motion «Schaffung eines Reglements betreffend die Information der Öffentlichkeit über städtische Belangen (Informationsreglement)»

Ich war für die Erheblicherklärung (wie die Mehrheit) und die Zuweisung an eine Spezialkommission (ebenfalls wie die Mehrheit)

Motion «Bericht Temporeduktionen im Umfeld von Kindergärten und Schulhäusern»

Als einer der Motionär*innen war ich für die Erheblicherklärung (im Gegensatz zur Mehrheit).

Gemeinderatssitzung

Fonds COVID-19

Ich unterstützte das Reglement, das angenommen wurde, und alle Anträge dazu (wobei alle Anträge vom Gemeinderat abgelehnt wurden).

Neubau einer Tierkörpersammelstelle

Ich stimmte dem Antrag zu, wie auch der ganze Rat.

Gemeinderatssitzung

Einfache Anfrage: Belebung der Stadt durch Abbau von Hindernissen"

Zusammen mit Anita Bernhard-Ott, Annina Villiger und Roland Wetli reichte ich folgende einfache Anfrage ein: Belebung der Stadt durch Abbau von Hindernissen

Sanierung Langdorfstrasse/Sulackerstrasse

Ärgernis für Velofahrer

Generell: Schön wäre mit der Sanierung der Langdorfstrasse die Beseitgung dieses Nadelöhrs gewesen, so dass zwei Velos und zwei Fussgänger gleichzeitg passieren könnten.

1.) Warum wurde auf dieser Hauptachse für Velofahrer (Veloroute 1) kein niedriger resp. velofreundlicher Absatz verbaut?

2.) Der abgeschrägte Absatz ist für ein stadteinwärtsfahrendes Velo falsch positioniert.

Gemeinderatssitzung

Hallenbad

Ich stimmte gegen den Rückweisungsantrag und den Nachtragskredit des Vorprojekts Plus, für die Anträge 2-5 zum Hallenbad und Sauna aber aus formalen Gründen gegen die Abschreibung der Motion "Bau Parkierungsanlage im Rahmen der Erneuerung des Hallenbads".

Anpassung des Zonenplans im Bereich [...] Oberwiesenstrasse sowie [...] Mailholzstrasse

Ich stimmte für die Anpassung.

Gemeinderatssitzung

Ersatzmitglied GPK Finanzen und Administration

Ich unterstützte den vorgeschlangenen Kandidat

Unvereinbarkeit Stadtpräsident mit National-/Ständeratsmandat

Ich stimmte für die gegen die Erheblicherklärung, unterlag aber, war dann für die Zuweisung an den Stadtrat.

Modellregion Elektromobilität

Ich stimmte für die Diskussion.

Energie- und Klimastrategie der Stadt Frauenfeld

Ich stimmte für die Diskussion.

Kredit zum Ausbau und zum Betrieb der Weihnachtsbeleuchtung

Ich hielt ein Votum.

Ich war gegen die Anträge 1+3 (nachträgliche Genehmigung Investitions-/Betriebskosten) und für die Anträge 2+4 (Streichung Ausbau, Unterstützung der Quartiervereine)

Umsetzung des Reglements über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum; Anpassung der Umsetzungsfrist

Ich war für die Gewährung der Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2022

Gemeinderatssitzung

Vorstösse

Ich bin an zwei eingegebenen Motionen beteiligt: Bericht Temporeduktionen im Umfeld von Kindergärten und Schulhäusern und Unterbindung Transit-Schwerverkehr durch das Zentrum der Stadt Frauenfeld

Ersatzwahlen Mitglieder des Wahlbüros

Ich unterstützte alle vorgeschlangenen Kandidat*innen

Rechnung 2019

Allem zugestimmt, ausser dem Rabatt auf den Strom- und Gastarifen 2020.

Baustellen Langdorfstrasse und Wannenfeldstrasse

Ungenügende Signalisation

In den letzten Tagen setze ich mich für eine bessere Signalisation der Umleitungen für Velos bei den beiden Baustellen Langdorfstrasse (Regionaler Radweg) und Wannenfeldstrasse (Regionaler Radweg und 2 Routen von Veloland Schweiz) ein.

Gemeinderatssitzung

Redaktionelle Beratung zweier Reglemente und Wahlen

Ich stimmte wieder gegen das "Regelment über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe Frauenfeld", aber für das "Reglement über den Tarif für die Abgabe von Erdgas".

Ich unterstütze die beiden vorgeschlagenen Kandidaten für das Präsidium und Vizepräsidium.

Gemeinderatssitzung

Reglement über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe Frauenfeld

Ich war für alle Anträge unserer Fraktion CH/GP/GLP, die aber allesamt abgelehnt wurden. Mein Votum zu Artikel 8. Ich war für den Antrag der GPK zur Gewinnablieferung, welcher auch angenommen wurde. Die Schlussabstimmung zeigt das gleiche Muster wie bei unseren Anträgen.

Reglement über den Tarif für die Abgabe von Erdgas

Ich unterstützte alle Anträge aus unserer Fraktion, die aber alle abgelehnt wurden (bis auf eine juristische Frage). Schlussendlich stimmte ich dem Reglement zu.

Gemeinderatssitzung

Interpellation "Für eine Klimastrategie bei den Anlagen der Pensionskasse der Stadt Frauenfeld"

Mein Votum als Interpellant.

Einfache Anfrage "Auslastung von subventionierten öffentlichen Parkierungsanlagen" (Bernhard/Pöll/Fischer)

Eine gemeinsame Einfache Anfrage.

Gemeinderatssitzung

Budget 2020

Ich stimmte wie die Mehrheit, ausser bei der Weihnachtsbeleuchtung.

Meine Voten

Fraktionsvotum gegen die Streichung des Budgets für die Gesamtstrategie und Koordination Quartierentwicklung

GPK-Votum Departement Alter und Gesundheit

Gemeinderatssitzung

Weiterführung der Aufsuchenden Elternarbeit

Ich war wie die grosse Mehrheit für diesen Antrag.

Einfache Anfrage

Übersicht offene/unveröffentlichte Konzepte, Studien, Reglemente, Planungen, Abklärungen sowie Stand der Massnahmen aus den Agglomerationsprogrammen 1+2 und aus dem Mobilitätskonzept 2030

Gemeinderatssitzung

Alterszentrum Park, Bewilligung eines Kredits von 965’000 Franken zur Erneuerung und Erweiterung der Physiotherapieräume

Ich war wie die grosse Mehrheit für die Bewilligung des Kredits.

Überführung der Fachstelle Alters- und Generationenfragen in den Regelbetrieb

Mein Votum als GPK-Sprecher: Ich war wie die grosse Mehrheit für den Antrag.

Baukredit für die Sanierung der Zivilschutzanlage Neuhauserstrasse

Ich war wie die grosse Mehrheit für den Baukredit.

Öffnung der Sperrfläche von der Rhein- in die Grabenstrasse für Velos

Frage ans Tiefbauamt - 2019-05-27

Ich habe heute den Plan mit den neuen Signalisationen in der Graben- und Oberstadtstrasse sowie den Bahnhofsplatz angeschaut. So weit, so gut; toll dass die Grabenstrasse für den Veloverkehr in beide Richtungen definitiv offen bleibt.

Wie steht es dann mit der beidseitgen Öffnung der Sperrfläche für Velos in der Rheinstrasse auf der Höhe der Grabenstrasse aus? Wurde die Öffnung für Abbieger vom Bahnhof her in die Grabenstrasse beim Kanton beantragt, wie in der Antwort auf meine einfache Anfrage angekündigt?

Antwort Tiefbauamt - 2019-05-27

Die Öffnung der Sperrfläche für Velo, welche vom Bahnhof her in die Grabenstrasse abbiegen wollen haben wir mit dem Kanton geprüft. Auf die Öffnung wird verzichtet. Das Gefahrenpotenzial (Querung FWB und zwei Fahrspuren) im Vergleich mit dem Nutzen ist zu hoch. Es bestehen die Möglichkeit vom Bahnhof her über die Oberstadtstrasse oder der Umweg über den Kreisel in die Grabenstrasse zu gelangen.

Antwort kantonale Fachstelle Langsamverkehr - 2019-08-14

Aus Sicht Veloverkehr ist tatsächlich nicht ersichtlich, wieso das Linksabbiegen in die Grabenstrasse nicht erlaubt werden soll. Ich habe mich diesbezüglich auch für eine Öffnung dieser Fahrbeziehung eingesetzt. In der Gesamtinteressensabwägung (MIV, Frauenfeld-Wil-Bahn, Fuss- und Veloverkehr) wurden seitens der Verantwortlichen der Stadt Frauenfeld sowie bei uns im Kantonalen Tiefbauamt die Interessen insbesondere der Frauenfeld-Wil-Bahn höher gewichtet als die Anliegen des Veloverkehrs. Das bedeutet, dass diese Abbiegebeziehung weiterhin verboten bleibt. Zusätzlich wurde beschlossen, dass die Velopiktogramme auf den bestehenden Öffnungen (auch nördlich des Kreisels) wieder entfernt werden. Diese Flächen können zwar als Aufstellfläche für Velos gebraucht werden, den Velofahrenden soll aber nicht suggeriert werden, dass sie gegenüber der Frauenfeld-Wil-Bahn im Vortritt sind. Gemäss Aussagen der Verantwortlichen der Frauenfeld-Wil-Bahn haben sich seit der Öffnung dieser zwei Sperrflächen entsprechende Vorfälle ereignet.

Speerrflächen nun komplett aufgemalt, Anfrage an kantonale Fachstelle Langsamverkehr - 2019-09-08

Vielen Dank für Ihre Abklärungen. Nun sind nicht nur die Piktogramme der Velos entfernt worden, sonder die Sperrfläche ist wieder komplett aufgemalt (auch oben am Postkreisel) und damit ist die Querung dieser in keine Richtung mehr gestattet. Waren Sie über diese Entwicklung informiert?

Allgemeine Fahrverbote

Musig i dä Stadt

Wäre es nicht möglich, die Zufahrt für Velos/E-Bikes in die Freie Strasse bis zum Event-Bereich in der Freien Strasse zwischen Drogerie Haase und Credit Suisse wie beim Anlass "Musig i dä Stadt" zu erlauben?

=> Dazu müssten die allgemeinen Fahrverbote in die Freie Strasse beim vom Rathausplatz und in die Kirchgasse von der Promenadenstrasse durch Fahrverbote für Autos/Motorräder ersetzt werden.

=> Vor dem eigentlichen Event-Bereich kann ja dann ein allgemeines Fahrverbot aufgestellt werden.

=> Die allgemeinen Fahrverbote machen keinen Sinn und wurden durch zahlreiche Velofahrer verständlicherweise missachtet (es waren viele Velos beim Brunnen vor der Drogerie Haas abgestellt).

Pfadidorf

Die Zufahrt zum Pfadidorf bei der Rüegerholzhalle ist mit einem allgemeinen Fahrverbot belegt (Anwohner ausgenommen). Könnten dieses allgemeine Fahrverbote und die Einbahnregelung am westlichen Ende des Weges nicht so gestaltet werden, dass Velos+E-Bikes von beiden Seiten legal diesen Weg befahren können, egal ob Anwohner, Pfadi-Kinder/-Eltern, Festhallenbesucher, Minigölfer oder wer auch immer?

Gemeinderatssitzung

Versuchsweiser Ausbau der Stadtbuslinie 5

Ich war wie die grosse Mehrheit für den Ausbau.

Gemeinderatssitzung

Interpellation "Unsere Stadtkaserne nicht aus der Hand geben!"

Ich war wie alle für die Diskussion der Interpellation.

Berichterstattung zur Umsetzung des Reglements über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum

Habe zur Kenntnis genommen, dass leider nicht viel passiert ist.

Botschaft Attraktivierung und Entwicklung der Frauenfelder Innenstadt

Ich war gegen das Eintreten auf das Geschäft, aber stimmte dem Kredit trotzdem zu, auch wenn ich etwas skeptisch bin, was da nun wieder und weiter erarbeitet werden soll.

Neubau Hallenbad: Kredit vertieftes Vorprojekte als Grundlage für die Volksabstimmung

Mein Votum im Namen der Fraktion CH/GP/GLP für einen Projektierungskredit, in welchem ein Vor- und Bauprojekt als Basis für die Volksabstimmung beantragt wurde. Den Antrag unterstützte ich natürlich, wir unterlagen aber. Danach unterstützte ich den Antrag des Stadtrats.

Klimatisierte Busse + offene Türen am Bahnhof

Frage an die Stadtbusverwaltung - 2019-06-10

Letzte Woche und auch schon letztes Jahr habe ich beobachtet, dass bei heissem Wetter alle Stadtbusse während der Wartezeit am Bahnhof alle Türen geöffnet hatten. Während der Fahrt wurde die Innen-Luft mit der Klimaanlage wieder stark gekühlt. Ich habe letztes Jahr ein Chauffeur darauf angesprochen und er meinte, mit der Lüftung/Klimaanlage der Fahrzeuge gebe es Probleme. Was genau der Sachverhalt war, daran kann ich mich nicht mehr erinnern. Doch mit dieser Praxis wird doch mehr Energie gebraucht und mehr Treibhausgasse ausgestossen als notwendig. Sind es wirklich Probleme mit der Lüftung/Klimaanlage (und warum werden diese nicht behoben?) oder liegt es an der Verhaltensweise und der fehlenden Sensibilisierung der Chauffeure?

Feldversuch Stadtbus - 2019-06-25

Wir haben das Thema diskutiert und wurden uns nicht einig. Deshalb haben wir heute einen kleinen Feldversuch gemacht. Wir haben zwei typengleiche Thermometer als Messausrüstung genommen (handelsübliche Haushaltsthermometer). Einmal haben wir während der Standzeit bei der Kante A während 10 Minuten einen Bus offen gelassen und einen geschlossen gehalten (Türen wurden kurz zum einsteigen von Fahrgästen geöffnet). Beim zweiten Versuch haben wir das Gleiche bei der Kante B/C während der Standzeit von 4 Minuten gemacht. Vorher haben wir während der Fahrt die Thermometer dem Raumklima angepasst. Die Messungen ergaben, dass es nicht relevant ist, ob der Bus gelüftet wird oder nicht. Hauptgrund wird sein, das wir die Busse während der Fahrt nur minim kühlen. In den Bussen mit Türföffnung war das Raumklima subjektiv aber angenehmer.

Gemeinderatssitzung

Reding-Haus

Ich war für die Rückweisung, wie von meiner Fraktion beantragt. Wir wollen keine Aussenrenovation, bevor detailliert und v.a. fehlerfrei geklärt wird, ob und wie das Reding-Haus früher oder später an den Fernwärmering angeschlossen werden kann - die einzige CO2-arme Energiequelle in der Altstadt. Wir unterlagen mit 13 zu 24 Stimmen bei drei Enthaltungen. Konsequenterweise war ich auch gegen den Kredit, der aber klar angenommen wurde.

Rechnung und Geschäftsbericht 2018

Mein Votum zum Amt für Freizeitanlagen. Allen Anträgen des Stadtrats zugestimmt, wie auch (fast) alle anderen.

Gemeinderatssitzung

Gewinnablieferung Werkbetriebe

Meine Stimme für die Erheblichkeitserklärung der Motion reichte knapp nicht für eine Mehrheit.

Kurzstreckenbillette für den Stadtbus

Ich hielt das Votum im Namen der Fraktion CH/Grüne/glp. Die Motion wurde leider für nicht erheblich erklärt.

Ärgernisse für Fussgänger und Velofahrer

Grabenstrasse zw. Mawi und unterer Graben für Autos in beide Richtung geöffnet

Sogar Motorfahrzeuge dürfen sich in der Grabenstrasse kreuzen. Zwar nur während den Fasnachtsumzügen, aber wenn's um den MIV geht, ist es plötzlich nicht mehr latent gefährlich:

"Die Ausgänge der Liegenschaften führen unmittelbar auf die Strasse. Unter diesen Bedingungen ist ein Kreuzen mit Zweiradfahrern derzeit nicht möglich. Die Gefahr, dass auf der schmalen Strasse Autotüren geöffnet oder Fahrzeuge retour in die Grabenstrasse einfahren, ist latent."

Ab soviel Ungaubwürdigkeit kann ich nur den Kopf schütteln.

Übrigens: Die Signalisation ist hier nicht korrekt (Sackgasse fehlt, verbotene Einfahrt ist nicht abgedeckt).

Baustelle Zürchertstrase 93

Ab dem Fussgängerstreifen bei der Bushaltestelle Alterszentrumpark ist es den Fussgängern verboten, das nördliche Trottoir zu benutzen, die Häuser mit den Nummern 85, 87 und 91 sind so nicht mehr legal erreichbar. Warum kann hier nicht einfach einen Hinweis "Trottoir ohne Fortsetzung" o.ä. angebracht werden? Aber es darf wieder natürlich wieder gejammert werden, dass sich Fussgänger nicht an die Signalisationen halten.

Ähnliche Situation in der Laubgasse - der Laden DeDo steht teilw. (je nach dem wo das Gitter gerade steht) ebenfalls hinter einem Fussgängerverbot - hier würde doch einfach ein Umleitungspfeil reichen.

Baustelle Schweizerhof

Seit Tagen ist das Trottoir in der Bahnhofstrasse wieder unterbrochen. Aber von der Erchingerstrasse her ist nichts mehr signalisiert. Da spazieren ganze Schulklassen durch die Baustelle resp. auf dem Radstreifen. Aber bitte keine Fussgängerverbot anbringen, sondern eben ein Hinweis des nicht durchgehenden Trottoirs. Ansonsten müssen sich die Fussgänger zum Wohnheim Adler über das Verbot hinwegsetzen.

Stau in der Bahnhofstrasse - Autos auf dem Radstreifen

Könnte in der Bahnhofstrasse z.B. beim Lindenspitz einen Hinweis angebracht werden, dass Autos wenn immer möglich den Radstreifen freihalten müssen? Bei jeder Fahrt zwischen Kehlhoftsrasse und dem Kreisel hat es wirklich jedes Mal Autos auf dem Radstreifen - ein grosses und unnötiges Ärgernis.

Gemeinderatswahlen

Dank

Herzlichen Dank für jede Stimme. Schön, dass auch unsere Fraktionspartner GLP und CH zulegen konnten.

Gemeinderatssitzung

Interpellation

Für eine Klimastrategie bei den Anlagen der Pensionskasse der Stadt Frauenfeld

Erweiterung des Fernewärmerings Algisser- bis Schlossmühlestrasse

Wurde einstimmig angenommen.

Erweiterung EKZ Passage

Anfrage, 2018-11-26

Brief an Hr. Räschle

Treffen, 2019-02-13

Bis auf wenige Details wurde bei diesem Bauprojekt an Menschen mit Behinderung, Fussgänger und Velofahrer gedacht. Verbessert werden kann:

Markierte Veloabstellplätze direkt beim Eingang zu den neuen Lokalitäten des BIZ an der Grabenstrasse

Beleuchtung der 70 neuen Veloabstellplätze entlang der Terrasse des Migros Restaurants

An Velos mit Anhänger und Cargo Velos wurde nicht explizit gedacht, diese sollten aber ebenfalls abgestellt werden können (ähnlicher Ort wie vor dem Umbau)

Überdachung der Veloparkplätze sei nicht möglich; Stromanschluss, Helmfächli, Pumpe ist nicht vorgesehen

Einfache Anfrage

Anfrage

Fehlende und unsichere Strassen-Querungsstellen für Fussgänger

Antwort

Antwort des Stadtrates

Motion betreffend "zeitgemässes Abstellplatzreglement"

Meine Stimme: Ich war für die Erheblich-Erklärung, wie eine Minderheit.

Vertiefung der Machbarkeit / Vorprojekt für die zentrumsnahe Stadtentlastung

Kredit von 600'000 Franken für die Vertiefung der Machbarkeit / Vorprojekt für die zentrumsnahe Stadtentlastung

Der Antrag der Grünen unterstützten nur wir Grünen bei zwei Enthaltungen.

Unterstützung zwei der drei Anträge der CH (alle aber durch den Rat abgelehnt), aber Ablehnung des stadträtlichen Antrags in der Schlussabstimmung (aber auch hier unterlegen).

Einfache Anfrage

Anfrage

Stand der Verbesserungen für den Veloverkehr im und ums Zentrum der Stadt Frauenfeld

Antwort

Antwort des Stadtrates

Replik

Replik

Allmendcenter

Vor einiger Zeit diskutierten wir die fehlende Möglichkeit einer Wegfahrt vom Allmendcenter zurück auf die Langfeldstrasse für die Velos. Sie meinten, dass die Tuchschmid AG auf das Land, welches es für eine Velofahrbahn zur Langfeldstrasse bräuchte, nicht verzichten kann/will.

Nun wird ja seit einiger Zeit und wohl noch eine Weile an den „Pillen“ an der Maurerstrasse gebaut. Und die Tuchschmid AG kann scheinbar viele Monate lang auf das Land verzichten, wo nun ein Kran, die kleinräumige Umfahrung und andere Bau-Installationen platziert sind.

Wäre das nicht die Gelegenheit, nochmals mit dem Besitzer der Parzelle 61471 resp. mit der Tuchschmid AG den Kontakt zu suchen, um einen Versuch zu starten, die Erschliessung des Allmendcenters für die Velos zu verbessern?

Antwort vom 16.10.2018 (herbstferienbedingt verzögert)

Die Stadt wird der Firma Tuchschmid Kontakt aufnehmen.

Velo-Lichtsignal beim Lindenspitz

Idee: Beim anstehenden Umbau der Zürcherstrasse zw. Lindenspitz und Tower-Kreisel beim Lindenspitz ein eigenes Lichtsignal für den Veloverkehr einzurichten, welches bei der Grün-Phase für den Verkehr in der Bahnhofstrasse vom Zentrum her für die Velos in der Zürcherstrasse vom Zentrum her nur orange blinkt.

Ein ähnliche Situation mit entsprechendem Velolichtsignal und Führung der Velos abgesetzt von der MIV-Fahrbahn für den Veloverkehr beim Orange-Blinklicht gibt es in Winterthur bei der Römer-/Thurgauerstrasse.

Antwort vom 01.10.2018

Danke für den Input. Ich werde diesen gerne bei einer nächsten Sitzung mit dem Kanton gerne einbringen.

Lancierung der Petition "Keine oberirdische Stadtentlastung Frauenfeld (kosef.ch)" (2017-11-20)

Ich bin überhaupt nicht der Meinung des Stadtrats, dass die oberirdischen Varianten der Stadtentlastung eine sinnvolle Linienführung darstellen. Da hat man vor lauter Fokus auf die Innenstadt und den Durchgangsverkehr die Übersicht übers Ganze verloren. Wie kann man eine reine Verlagerung des Verkehrs von der Innenstadt auf Quartierstrassen als sinnvoll betiteln? Mehr zu Petition: kosef.ch

Medienberichte

Leserbrief, Susanna Dreyer, Thurgauer Zeitung, 2018-07-03: Auch ich wünsche mir bessere Lösungen

Thurgauer Zeitung, 2018-06-26: Kritik am Frauenfelder Stadtrat, obwohl er oberirdische Varianten aus dem Spiel nimmt

Stadtrat Frauenfeld, 2018-06-19: Petition „Keine oberirdische Stadtentlastung Frauenfeld durch Wohngebiete“: Beantwortung

Frauenfelder Woche, 2018-02-21: Offener Brief an Andreas Elliker

Frauenfelder Woche, 2018-01-24: Kosef: 1627 Stimmen Gehör schenken

Thurgauer Zeitung, 2018-01-23: 1627 Einwohner wollen gehört werden

Frauenfelder Woche, 2018-01-17: Kosef-Apéro «1500 Unterschriften»

Thurgauer Zeitung, 2017-12-23: Das erste Tausend ist voll

Frauenfelder Woche, 2017-12-13: Kosef-Petition

Frauenfelder Woche, 2017-11-29: Lancierung der Petition «kosef»

Thurgauer Zeitung, 2017-11-25: Erster Widerstand

TELE TOP, 2017-11-24: TOP NEWS (ab 0:39)

Thurgauer Zeitung, 2017-11-22: Petition gegen Stadtentlastung

Einfache Anfrage

Verbesserung der Velorouten bei Anlässen und Baustellen

Beantwortung, 04.09.2018

Beantwortung

1000 Parkplätze sind genug

In der Innenstadt gibt es zu viele öffentliche oder Kunden-Parkplätze, monieren die Grünen. Der so erzeugte Verkehr mache das Stadtzentrum unattraktiv. Die Partei fordert eine Halbierung des Parkierraums.

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